Am nächsten Montag den 21. November wird Schwerins neuer Oberbürgermeister seine erste richtige Stadtvertretersitzung leiten. Wir haben uns die potenziellen „Aufträge“ an den neuen OB mal angeschaut, denn Montagsnacht passiert nicht viel in Schwerin. Als Oberbürgermeister ist er an die Beschlüsse aus der Stadtvertretung gebunden. Und auf der kommenden Sitzung gibt es so einige interessante Anträge von CDU/FDP,SPD,Grüne,LINKE,UB, AfD und der Aktion stadt und Kulturschutz.
Durchschnittliche Anzahl an Anträgen
Eines Vorweg, es sind nicht übermäßig viele Anträge, die durch die gewählten Stadtvertreter (45 sind es an der Zahl) an das oberste Stadtgremium gestellt wurden. Bei einer Zustimmung muss Badenschier handeln. Bei einer Ablehnung hat der Antrag keinerlei Auswirkungen auf Badenschier`s Job.
Wo kann man die Anträge einsehen?
Es gibt mehrere Möglichkeiten.
1. Zum einen im offiziellem „Stadt-Recherche-Tutorial“ dem sogenannten Bürgerinformationssystem.
2. Dann gibt es für die Stadtvertreter und ausgewählte Bürger und Bürgerinnen. das sogenannte Ratsinformationssystem auf das nur mit persönlichen Zugangsdaten zugegriffen werden kann.
3. Und es gibt das brs, das „Bürger-Recherche System“, das zwar privat betrieben wird, allerdings auch hervorragende Suchergebnisse liefert.
Alle Anträge einsehen:
Hier finder ihr alle Anträge der kommenden Sitzung auf einen Blick.
Damit ihr nicht alle qualvoll durchlesen müsst, listen wir jetzt einige, der unterhaltsamsten für euch auf:
Auswahl:
BUGA Bürgerentscheid?
Grüne und ASK stellen unabhängig voneinander Anträge und den Zeitpunkt eines BUGA Bürgerentscheides auf den Tag der Bundestagwahl 2017 festzusetzen. Während die Grünen wohl scheitern werden, da der Antrag schon jetzt finanzielle Berechnungsmodelle etc fodert, könnte der ASK Antrag durchgehen, da er sehr allgemein gehalten ist und wenig Angriffsfläche bietet. Anlass des Antrages sind wohl Äußerungen von CDU/SPD nahen Politikern, dass man auf den Bürgerentscheid verzichten wolle.
Hundewiese Versuch Nummer 25373637378574 – Erst fand Gramkow nix – jetzt soll Badenschier finden… Misstrauen an Kompetenz der ehemaligen „Parteieigenen“ OB?
Nachdem CUD/UB/Grüne und ASK mit ihren Anträgen für eine Hundewiese an der ehemaligen OB Gramkow (Linke.) an der Umsetzung gescheitert sind, will die Linke den neuen OB (jetzt SPD) das Thema erneut abverlangen und fordet in ihren Antrag verschiedene Flächen in Schwerin erneut als Hundewiese zu prüfen. Wer weiß, vielleicht findet Badenschier ja eine Lösung, die Gramkow nicht gefunden hat.
Speermüll und Roghaner Straße – AfD kopiert und meckert.
Die AfD macht sich hingegen Sorgen um 0,xx % illegalen und zu lange herumstehenden Speermüll und will ein härteseres Vorgehen gegen „Ordnungs-Widerspenstige“ Obwohl die Stadt hier entsprechend verschiederner Satzungen durchgreift (wann verzichtet die Stadt schon mal freiwillig auf „Geldeintreibung“?). will hier die AfD härteres Vorgehen. Auch will die AfD dass auf die Sanierung der Roghaner Straße verzichtet wird – dafür aber der Verkehr auf der alten zubringerstraße für 7,5 Tonner verboten und auf 30 km/h begrentzt wird. Blöd nur, dass die AfD den Antrag der ASK , der exakt diese Auswirkungen gehabt hätte, erst vor wenigen Monaten die Zustimmung verweigert hat. Die Ablehnung vom Juli des Jahres dürfte sich also widerholen.
Vorschlags-Tonne oder „Vorschläge gleich in die Tonne kloppen?“
Dieser Antrag, ebenfalls von den Linken, lässt viele Gemüter herzlich lachen.
Anstatt, telefonisch, an die Stadtvertreter selbst, an die Fraktionen oder über http://www.klarschiff-sn.de oder in einem der ORTSBEIRÄTE!!! oder über das Instrument Bürgerfragestunde soll demnächst zusätzlich eine Tonne mit einem Schlitz in der Stadt aufgestellt werden, um seine Ideen, beschwerden und Anmerkungen zur Stadtpolitik losezuwerden. Bürgerbeiteilung schön und gut, doch zeigen doch auch die vergangenen eingegangenen Hinweise, dass alle guten Idee, durch den unetr OB Gramkow abgeschlossenen Konsolidierungsvertrag qusi „in die Tonne“ geworfen wurden. Wo nix neues finanziert werden darf (das steht so in dem Vertrag) bringen auch die besten Ideen nix. Da könnte man – mit verlaub gesagt – im großteil der Fälle gleich ne blaue ALBA Tonne aufstellen 🙂
Summendes Stadthaus
Auch die Aktion stadt und Kulturschutz hat sich was unterhaltsames einfallen lassen, wollen die Stadt-, und Kulturschützer doch auf dem begrünten Dach des Stadthauses Bienenstöcker aufstellen lassen. Wer weiß, vielleicht gibt es dann in Zukunft doch noch etwas fleißigeren Betrieb in der Schweriner Stadtverwaltung.
Nicht nur Spaß und Unterhaltung!
Wer mehr auch wesentlich ernstere Anträge einsehen möchte, wird bei einem der oben genannten Link`s fündig.
Dort geht es korrekterweise um die Rechte von Behinderten, um Kita-Planung, um zukunftsweisende Stadtentwicklung, um Nutzungsrechte für Straßenmusiker , ein endlich neue z schaffendes Stadtmuseum, um den erhalt des Sportplatzes Paulshöhe und vieles mehr.
Die Stadtvertretersitzung wird am kommenden Montag übrigens „live und auch nur minimal zeitversetzt“ übertragen auf www.schwerin.de/stream
Foto: Die Linke. Kreisverband Schwerin / http://bis.schwerin.de/to0040.php?__ksinr=5487
„Nachtnotizen Schwerin“ nimmt es (dies sei verziehen) bei Rechtschreibfehlern und Grammatik nicht so genau. Es sind Notizen aus einer Stadt, die sieben Seen, ein Schloß und viele Probleme aber genausoviele Lösungen hat. Nachtnotizen arbeitet des Nachts. #nnsn und bildet ab, was Abseits des gewohnten und etablierten in Schwerin passiert. Mal politisch unkorrekt, mal mit einem Blickwinkel der ungewohnt ist. Zumeist aus Schwerin. Dies war die Nachtnotiz Nummer 2 #nnsn – weitere Notizen werden folgen.
Nachtnotizen Schwerin #nnsn 